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Jungfernheideweg 14  
13629 Berlin  
   

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Hinweis zu den AGB und Nutzungsrechten:

1. Geltungsbereich
(1) Mit der mündlichen oder schriftlichen Beauftragung einer Produktion tritt die beauftragende Einzelperson oder juristische Körperschaft (nachfolgend „Auftraggeber“ genannt) in ein rechtliches Vertragsverhältnis mit dem Einzelunternehmen Robert Quante (nachfolgend „Videoproduktion“ genannt), Jungfernheideweg 14, D-13629 Berlin ein. Diesem liegen nachstehende allgemeine Geschäftsbedingungen zu Grunde.

(2) Änderungen, Ergänzungen und Neufassungen dieser Geschäftsbedingungen sind jederzeit und ohne Angabe von Gründen möglich. Sie werden den Vertragspartnern mit einer angemessenen Frist im Voraus schriftlich bekanntgegeben. Dieser hat das Recht, der Änderung zu widersprechen. Sie gelten als angenommen, wenn der Vertragspartner nicht innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach Bekanntgabe schriftlich Widerspruch einlegt. Auf diese Folge wird die Videoproduktion den Auftraggeber bei Änderungen etc. besonders hinweisen.

2. Auftragserteilung
(1) Der Vertrag zwischen dem Auftraggeber und der Videoproduktion kommt grundsätzlich durch Vorlage eines schriftlichen Angebots seitens der Videoproduktion und der Annahme durch den Auftraggeber zustande. Eine modifizierte Annahme des Angebots durch den Auftraggeber gilt als neues Angebot und bedarf der ausdrücklichen Bestätigung seitens der Videoproduktion. Bei kurzfristigen Aufträgen ersetzt die Produktion und / oder die Veröffentlichung die Bestätigung. In diesen Fällen trägt der Auftraggeber das Risiko einer unrichtigen oder nicht vollständigen Übermittlung.
Angebote seitens der Videoproduktion sind grundsätzlich - vorbehaltlich einer anders lautenden Mitteilung oder Vereinbarung - unverbindlich.
(2) Ein Konkurrenzausschluss kann nicht gewährt werden.

3. Auftragsabwicklung und Vergütung
(1) Die Auftragsabwicklung erfolgt auf Grundlage der jeweils gültigen Preise der Videoproduktion, soweit vertraglich nichts anderes vorgesehen ist. Änderungen der Preise sind vorbehalten.
Alle genannten Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer, derzeit von 19 %.
(2) Die Videoproduktion ist berechtigt, soweit es dem Auftraggeber zumutbar ist, dem Auftraggeber Teilleistungen in Rechnung zu stellen. Kosten für Produktionstechnik und Reisekosten werden, zur Durchführung der Produktion, vorab in Rechnung gestellt. Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zu leisten. Skonto wird nicht gewährt. Für jede ergangene Mahnung (im nicht kaufmännischen Geschäftsverkehr erst ab der zweiten Mahnung) werden Mahnkosten berechnet. Die Kosten für Rücklastschriften werden zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr von EUR 5,00 in Rechnung gestellt.
Spätestens ab 30 Tagen nach Fälligkeit kann die Videoproduktion Zinsen in Höhe des jeweils gültigen gesetzlichen Verzugszinssatzes berechnen.
(3) Kostensteigerungen für Dienstleistungen, die von Dritten im Rahmen der Durchführung dieses Vertrages zwischen Videoproduktion und dem Auftraggeber erbracht und erhoben werden, wird die Videoproduktion dem Auftraggeber unverändert weitergeben.
(4) Für Änderungen bereits produzierter Videos trägt der Auftraggeber die Kosten.
(5) Sofern der Auftraggeber auf die Verwendung GEMA pflichtiger Musik besteht, ist er verpflichtet, die für seine Abrechnung mit der GEMA erforderlichen Angaben im Vorfeld rechtzeitig mitzuteilen. Die GEMA Kosten sind allein und direkt vom Auftraggeber selbst zu tragen.
(6) Der Auftraggeber steht nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen ein Recht zur Aufrechnung und/oder Zurückbehaltung zu.

4. Anlieferung von Unterlagen
(1) Der Auftraggeber verpflichtet sich, die für die Erstellung des Drehplans erforderlichen Unterlagen vollständig und rechtzeitig (nach Absprache) im Vorfeld an die Videoproduktion zu überliefern.
(2) Die Verpflichtung zur vollständigen Zahlung des Auftrags wird nicht berührt, wenn Videos nicht oder falsch produziert werden, weil Unterlagen oder Texte falsch, unvollständig oder nicht rechtzeitig angeliefert wurden.

5. Inhalt der Videospots sowie vom Auftraggeber geliefertes Material
(1) Der Auftraggeber garantiert, dass die Inhalte rechtmäßig und wahr sind, sie nicht gegen geltendes Recht, insbesondere nicht gegen die guten Sitten, presse-, werbe- oder wettbewerbsrechtliche Vorgaben und auch nicht gegen entsprechend geltende Berufsordnungen verstoßen und er die erforderlichen Rechte für den vertragsgemäß vorausgesetzten Gebrauch uneingeschränkt besitzt.
(2) Sofern der Auftraggeber für den Dreh eigenes Videomaterial zur Verfügung stellt, versichert er, dass das von ihm gelieferte / zur Verfügung gestellte Videomaterial rechtlich unbedenklich und zulässig, v.a. kein Verstoß gegen entsprechend geltende Berufsordnungen vorliegt, sowie frei von Rechten Dritter ist. Insbesondere hat der Auftraggeber in einem solchen Fall sicherzustellen, dass er sämtliche Urheber- sowie Leistungsschutzrechte oder / und sonstigen Rechte an dem zur Verfügung gestellten Material oder Teile davon, v.a. das Recht zur Verwertung des Materials oder Teile davon erworben hat.
Die Videoproduktion ist in keiner Weise verpflichtet, dies zu überprüfen.
Mit Übermittlung des Materials räumt der Auftraggeber der Videoproduktion die Befugnisse zur Produktion des Videospots ein, insbesondere aber auch das Recht zur Bearbeitung, Vervielfältigung und Wiedergabe des Produktionsmaterials zum Zwecke der Vertragserfüllung.
(3) Der Auftraggeber stellt die Videoproduktion von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegen Videoproduktion wegen einer Verletzung von Rechten Dritter oder einem Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften in diesem Zusammenhang geltend machen. Die Freistellung bezieht sich auch auf die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.
Auch ist die Geltendmachung von Ansprüchen des Auftraggebers gegen die Videoproduktion in diesem Zusammenhang ausgeschlossen.
Zudem ist Videoproduktion in einem solchen Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Vertrag außerordentlich zu kündigen.